Seit dem Jahr 2014 gilt die in der sächsischen Verfassung verankerte Schuldenbremse. Sie knüpft die Kreditaufnahme durch den Freistaat Sachsen an enge Rahmenbedingungen und sieht nur kurze Zeiträume zur Schuldentilgung vor. Im Zuge der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Kreditaufnahme ist auch die Sinnhaftigkeit der sächsischen Schuldenbremse wieder in der Diskussion.

Derzeit verhandeln die Regierungsfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD über Verfassungsänderungen, darunter auch über Veränderungen der Schuldenbremse.

Welche Auswirkungen hätten die gegenwärtigen Regelungen auf den sächsischen Staatshaushalt? Welche Auswirkungen hätte dies auf gesellschaftlich wichtige Arbeit im Freistaat Sachsen? Welche volkswirtschaftlich sinnvollen Alternativen gibt es zur Schuldenbremse in ihrer gegenwärtigen Form? Welche gesellschaftlichen Interventionsmöglichkeiten gibt es, um auf die derzeitigen Verfassungsverhandlungen Einfluss zu nehmen?

Diese und weitere Fragen möchten wir gerne mit Ihnen diskutieren. Für den thematischen Einstieg und zur vertiefenden Diskussion stehen uns zur Verfügung:

Prof. Dr. Achim Truger
Professor für Sozioökonomie mit Schwerpunkt Staatstätigkeit und Staatsfinanzen an der Universität Duisburg-Essen und Mitglied im Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung („Wirtschaftsweise“)

Markus Schlimbach
Vorsitzender DGB-Bezirk Sachsen, Initiator Brief der 250

 

Anmeldung

Die kostenfreie Veranstaltung findet online über das Videokonferenz-Tool WebEx statt. Der Link dazu wird nach Anmeldung rechtzeitig vor dem Seminar verschickt.

Bitte melden Sie sich bis 09.05.2021 über Mail: leipzignoSpam@arbeitundleben.eu, Telefonisch unter 0341 71005-51 oder unser Anmeldeformular an.

Zum Flyer hier.

 

 

 

Kontakt

ARBEIT UND LEBEN Sachsen
Bildungsstätte Torgauer Platz

Torgauer Platz 3
04315 Leipzig

Miro Jennerjahn

Fachbereichsleiter Grundbildung

Förderhinweis

Diese Maßnahme wird mitfanziert durch Steuermittel auf der Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.