Am 27.01.2021 diskutierten wir mit Rasha Nasr (SPD) und Kassem Taher Saleh (B‘90/Grüne) über die Frage, warum es wichtig ist, dass Menschen mit Migrationshintergrund im Bundestag repräsentiert sind. Moderiert wurde die Online-Veranstaltung von Dr. Harald Köpping Athanasopoulos, Fachbereichsleiter Migration/Integration bei ARBEIT UND LEBEN Sachsen e.V.
Circa 26% der Bevölkerung Deutschlands hat einen Migrationshintergrund. Das bedeutet, dass diese Menschen entweder selbst zugewandert sind oder dass mindestens ein Elternteil zugewandert ist. Gleichzeitig haben aber von 709 Abgeordneten im deutschen Bundestag nur 58 einen Migrationshintergrund, das heißt 8,2%. Diese Diskrepanz stand zur Debatte.
Rasha Nasr und Kassem Taher Saleh haben beide selbst einen Migrationshintergrund und befinden sich aktuell im parteiinternen Auswahlverfahren der Bundestagskandidat*innen. Bei der Frage, warum es wichtig ist, dass Menschen mit Zuwanderungsgeschichte in politischen Ämtern vertreten sind, waren sich beide Kandidat*innen relativ einig. „Es ist eben eine sehr alte, weiße, männliche, studierte Gruppe die in Berlin sitzt und seit Jahrzehnten die gleichen Strukturen reproduziert“, so Rasha Nasr. Taher Saleh unterstrich: „Der Bundestag hat die Aufgabe, die gesamte Gesellschaft abzubilden.“
Während der Diskussion wurde auch darüber gesprochen, woran es liegt, dass Migrant*innen im Bundestag nicht ausreichend repräsentiert sind. Taher Saleh machte dafür unter anderem auch eine Ellenbogenmentalität innerhalb der Parteien verantwortlich, welche es Migrant*innen schwieriger mache, sich durchzusetzen. Er forderte deshalb, dass weiße Deutsche sich an einigen Stellen auch einmal zurücknehmen sollten, damit mehr und diversere Stimmen in der Politik Gehör finden. Auch eine Quote für Migrant*innen sei eine gute Möglichkeit, um deren politische Partizipation zu erhöhen.
Rasha Nasr lehnte eine Quote ab, denn es sei zu schwierig zu definieren, was ‚Migrationshintergrund‘ tatsächlich bedeutet. Die Definition einer ‚Person mit Migrationshintergrund‘ trifft beispielsweise auch auf die Kinder eines deutsch-französischen Elternpaares zu, welche wiederum höchstwahrscheinlich nicht mit den Oppressionsmechanismen zu tun haben, wie vor Kurzem eingereiste Geflüchtete. Sie wies darauf hin, dass junge Migrant*innen auch Vorbilder bräuchten, um die Weg in die Politik zu gehen. Migrant*innen müssten sich lautstark zu Wort melden und ihre politischen Forderungen kundtun.
Falls Sie die Veranstaltung verpasst haben, so können Sie sich diese hier im Video anschauen.
Wir möchten an diese Stelle auf die Veranstaltung „Demokratische Teilhabe von Migrant*innen“ hinweisen, welche am 24.02. um 20 Uhr stattfindet. Weitere Details hier.
Die Veranstaltung wird von der Bundeszentrale für Politische Bildung gefördert und von ARBEIT UND LEBEN Sachsen im Rahmen des Projekts „DigiMOCRACY – Perspektiven der politischen Erwachsenenbildung“ durchgeführt.